Eine Veröffentlichung im Weser Kurier vom 24. August 2015 sorgt für Unmut in der Kollegenschaft der Polizei Bremen. Der Integrationsbeauftragte der Polizei Bremen, Thomas Müller, wird in einem Artikel zum sogenannten "Ethnical Profiling" zitiert: „Aber auch Polizisten haben ein Beuteschema.“ (...) Dafür müsse ein Bewusstsein entwickelt werden. „Nicht jeder Schwarze an einer Haltestelle am Dobben ist verdächtig. Nicht jeder junge Türke in einem 3er BMW dealt.“ 

Natürlich hat Thomas Müller recht: Ein Einschreiten ohne Anlass nur aufgrund äußerlicher Merkmale einer Person ist nicht korrekt. Aber: Ein Polizeibeamter sollte, wenn er in der Öffentlichkeit über polizeiliche Themen spricht, auch die Hintergründe darstellen, die zu einer Überprüfung führen können. Dies gilt insbesondere dann, wenn als Beispiel eine Verkehrskontrolle (Anhalten eines Pkw mit roten Kennzeichen mit anschließender Überprüfung der Fahrtauglichkeit mittels Alkotest) herangezogen wird. Doch die rechtlichen Hintergründe bleiben außen vor, und so kann für den Leser der Eindruck entstehen, 

Bremer Polizeibeamte würden im Streifenwagen umherfahren und nachsehen, ob Autofahrer einem bestimmten (fremden) ethnischen Profil entsprechen. Anschließend würden sie angehalten und überprüft. 
In einem Schreiben an den Polizeipräsidenten haben wir daher kritisiert, dass der Integrationsbeauftragte der Polizei sich zwar klar gegen Ethnical Profiling positioniert, aber gleichzeitig zulässt, dass unsere Kolleginnen und Kollegen in ein Licht geraten, das ein falsches Bild von ihnen enstehen lässt. Darüber hinaus haben wir Thomas Müller eingeladen, über dieses Thema mit uns zu sprechen. Außerdem haben wir Kontakt zum zuständigen Redakteur des Weser Kurier aufgenommen, der seinen Artikel insgesamt jedoch ausgewogen verfasst hatte und darüber hinaus in einem Kommentar unter der Überschrift "Herausforderung" eine objektivere Sichtweise auf das Thema offenbarte.
In einem anderen Artikel unter der Überschrift "Angst vor Gegenanzeige" wurde Olaf Bernau vom Projekt "Antidiskriminierung in der Arbeitswelt" damit zitiert, dass sich viele der von vermeintlich rassistisch begründeten Kontrollen betroffenen Menschen nicht trauen würden, etwas dagegen zu tun. „Wenn die einen Polizisten anzeigen, müssen sie immer mit einer Gegenanzeige rechnen“, sagt Bernau. Schließlich sei so eine Kontrolle auch immer „ein Stück weit eine konfrontative Situation“. Da sei dann schnell die Rede davon, dass der Kontrollierte gegen die Polizisten gepöbelt habe oder sogar handgreiflich geworden sei.„Und wenn Aussage gegen Aussage steht, glauben die Gerichte eher den Polizisten“, so die Erfahrung von Bernau, der daraus die Forderung nach einer unabhängigen Beschwerdestelle ableitet. Wir haben Herrn Bernau ebenfalls zu uns in die Geschäftsstelle eingeladen, um das Thema zu besprechen. Das Gespräch findet in der kommenden Woche statt.Wir nehmen das Thema "Ethnical Profiling" sehr ernst. Wir verwahren uns aber dagagen, dass unseren gut ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen pauschal rassisitische Motive für in Wahrheit gesetzlich geregelte Maßnahmen vorgeworfen wird. Die Polizeibeamtinnen und -beamten in Bremen handeln auf der Grundlage festgeschriebener Regeln und nicht aus politisch motivierten Gründen. Wir beobachten jedoch mit Sorge, dass es bestimmte Gruppen darauf anlegen, die Polizei offensiv in die Defensive zu treiben.

Anmelden

Die DPolG-App

DPolG bei Twitter